Vielleicht habt ihr es in den letzten Tagen und Wochen schon mitbekommen; ab dem nächsten Jahr gibt es einen neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Dieser fordert von Websitebetreibern altersgemäße technische Zugangssperren, Sendezeit-Beschränkungen oder die zensurgerechte Programmierung von Alterskennzeichnungen, anderenfalls drohen Abmahnungen und Bußgelder bis zu 500.000 Euro. Da wir in diesem Forum über Programme berichten (auch mit Videomaterial), das teilweise erst ab 12 Jahren freigegeben ist, müssten auch wir entsprechende Maßnahmen ergreifen. Eine rechtssichere Kennzeichnung für ein Jugenschutzsystem laut §12 JMStV-E ist jedoch noch nicht verfügbar. Deshalb schreibt Rechtsanwalt Thomas Schwenke als Unternehmensberater im Onlinerecht in einem Fachartikel: "Entweder sind technische oder sonstige Zugangssysteme bereit zu halten oder die Inhalte nur ab einer bestimmten Zeit zugänglich zu machen". Dieses können wir als kleine private Fanwebsite nicht realisieren. Deshalb müssen wir möglicherweise zum Jahr 2011 dicht machen.
Quellen:
- Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Wikipedia)
- Fragen und Antworten zum neuen JMStV (fsm)
- Fragen und Antworten zum neuen JMStV (t3n)
- Empörung über JMStV (PC Games)
- Deutschland. Wir können alles. Außer Internet. (heute.de)
- Internet ist kein Rundfunk – Massive Kritik am JMStV. (Grüne NRW)
- Die Grünen als Chaospartei (Telepolis)
- Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur)
- Bundesländer beschließen juristisches Minenfeld für Blogger (YuccaTreePost)
- Dichtmachen wegen neuem Jugendschutzgesetz (Heise)
- Blogs kündigen Schließung an (Spiegel Online)
- Förderung von Erotikanbietern statt Schutz der Jugend (Legal Tribune Online)